StVO Frage - Verjährung

Für Probleme aller Art

StVO Frage - Verjährung

Beitragvon Nikolomismo » 08 Aug 2010 15:05

Frage an Personen die sich damit auskennen bzw. schon Erfahrungen hatten:

Folgende Situation: Ich wurde geblitzt mit ca. 20 km/h (+/- 5) zu viel (ohne Abzug von 7%) auf der Authobahn (Hermsdorfer Kreuz, eigentlich ich weiss dass da Blitzer stehen und genau wo aber ich habe es verpennt).

Das Auto gehört und ist auf meine Mutter zugelassen.

Nun die Frage: Findet Verjährungsunterbrechung statt wenn Bußgeldbescheid/Anhörungsbogen meiner Mutter zugestellt wird oder erst zu dem Zeitpunkt wenn es mir zugestellt wird?

Die sekundäre Frage: Muss meine Mutter überhapt eine Aussage gegen mich tun/machen?

Grüße
Niko

PS. Es handelt sich natürlich "lediglich" um 30-70 Euro und evtl. 1 Punkt, aber ich wusste es gern generell, ist nicht erstes und nicht letztes Mal dass sowas passiert :)
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Beitragvon Fisch » 08 Aug 2010 16:36

Das was Du dir vorschwebt sind glaube ich die 3 Monate zwischen Verstoß/Ordnungswidrigkeit und Bescheid. Und da ist es ausreichend, das der Halter den Bescheid bekommt. Der ist für die Sache haftbar und muss also im Zweifel Auskunft geben können, wem er diese zur Verfügung stellt.

Bei Firmenfahrzeugen ist das naturgemäß kein Problem, aber für Deine Mutter wäre es natürlich unangenehm ein Fahrtenbuch führen zu müssen, was theoretisch dann angeordnet werden kann, wenn sie nicht zahlt und keine Angaben macht.

Schmerzgrenze ist seit ein paar Jahren außerorts 25km/h. Wobei Du beim 2.Punkt, also nochmals 25km/h oder mehr, dann direkt ein Fahrverbot kassieren kannst, wenn der 2. Verstoß innerhalb eines Jahres erfolgt.
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Beitragvon Baerschke » 08 Aug 2010 19:00

Deine Mutter sollte das Ding zurück schicken und Dich als "Sünder" angeben, das macht am wenigsten Probleme. 1 bis 3 Punkte sind doch nichts. Punkte verjähren nach zwei Jahren, wenn keine neuen dazu kommen.

Die zweite Möglichkeit wäre, sie gibt an, nicht zu wissen, wer gefahren ist. Hier können allerdings mehrere Probleme auftauchen. 1.) Versicherung (wer darf das Auto fahren). 2.) Glaubhaft machen, dass so viele Personen das Auto nutzen, dass sie nicht weiß, wer es nutzte. 3.) Heutzutage gibt es meines Wissens nach durchaus die Möglichkeit, das Foto vom Blitzer mit Ausweisfotos abzugleichen (eher unwahrscheinlich). 4.) Sie könnte gezwungen werden künftig ein Fahrtenbuch zu führen (eher selten, dass dies schon beim ersten mal angeordnet wird, aber nicht auszuschließen).

Für die Verjährung ist die Zustellung an den Fahrzeughalter, also Deine Mutter entscheidend.

Bei über 20 km/h hat Fisch recht, da kannst Du innerhalb eines 12-Monatszeitraums einen Monat Entzug bekommen (Das Glück hatte ich auch schon mal. Am 9. August 2007 kurz vor Kassel geblitzt, am 8. August 2008 bei Frankfurt, Hessens Autobahnen sind die Hölle, fast so schlimm, wie Brandenburgs Landstraßen, was Blitzer angeht.)

Deine Mutter muss, soweit ich weiß, keine Aussage gegen Dich tun, die Konsequenz ist aber das Fahrtenbuch, bei Aussageverweigerung mit ziemlicher Sicherheit. Und dies kann auch überprüft werden, es ist also nicht nur eine theoretische Strafe.

Bei der Anordnung eines Fahrverbots hast Du, zumindest war es bei mir so, einen sechs oder zwöf Monatszeitraum, in dem Du frei wählen kannst, wann Du den Schein abgibst. Sollte also z.B. über Weihnachten mit richtig gelegtem Urlaub auch bei beruflichen Bedarf nicht so ein großes Problem sein.
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Beitragvon Nikolomismo » 08 Aug 2010 20:02

Baerschke hat geschrieben:Für die Verjährung ist die Zustellung an den Fahrzeughalter, also Deine Mutter entscheidend.


Das war der Punkt, danke. Es ist halt in "Rechtsdeuetsch" formulliert: Zustellung an den Beschuldigten. Das wäre in diesem Fall ich und nicht der Fahrzeughalter.

Baerschke hat geschrieben:Die zweite Möglichkeit wäre, sie gibt an, nicht zu wissen, wer gefahren ist.

Ui, hier hatte ich etwas anderes im Kopf, ich bin nähmlich NICHT verpflichtet gegen Verwandte 1'stes Grades Auszusagen, was nicht aussschlisst das ich genau weiss wer mein Auto gefahren hat (besonders wen ich auf nen schönen Foto auf den Beifahrersitz zu erkennen bin, hehe).

Klar dass es sich hier um eine Lapalie handelt, ich wollte nur wissen wie das funktioniert.

Und ja, die Schmerzgrenze liegt irgendwo bei 25-30, also da wo man den Lappen abgeben muss:) Ales runter ist nur Spass, es seit dem die Punkte zu viel werden und MPU droht, hehe.

Danke fürs Info.
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Beitragvon Harbid » 08 Aug 2010 22:08

Baerschke hat geschrieben: (...) Am 9. August 2007 kurz vor Kassel geblitzt (...)


Lass mich raten, A7 auf der Werratalbrücke?

Das ist der am häufigsten auslösende Blitzer Deutschlands!

Ist allerdings auch ein Unfallschwerpunkt der sehr leicht zu unterschätzen ist.
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Beitragvon Nikolomismo » 09 Aug 2010 0:00

Baerschke hat geschrieben:Bei über 20 km/h hat Fisch recht, da kannst Du innerhalb eines 12-Monatszeitraums einen Monat Entzug bekommen (Das Glück hatte ich auch schon mal. Am 9. August 2007 kurz vor Kassel geblitzt, am 8. August 2008 bei Frankfurt, Hessens Autobahnen sind die Hölle, fast so schlimm, wie Brandenburgs Landstraßen, was Blitzer angeht.)


Du armes Sau, ich "liebe" die A7 Köle-Frankfurt, da gibt es diese berühmte Strecke mit den "Radarbrücken". Voll krass ist es dass man auf den zwei linken Spurren 100 fahren darf aber auf den rechten nur 60, nun die Frage, die icht wirklich im Auto gehört habe: "wenn ich jetzt, nach Gesetz, auf den rechten Spur wechsle muss ich auch auf 60 runterbremmsen?". Meine Meinung nach: JA. Also entweder nicht rechts fahren mit 100, was ein Verstoss ist, oder rechts fahren aber abbremsen müssen..., Hessen halt:)

Aber was die Blitzer angeht empfehle ich das Gegend um Osnabrück, Hessen ist in Kinderalter was es angeht im Vergleich, hehe.
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Beitragvon Stormi » 09 Aug 2010 8:04

Wie wäre es damit einfach nicht zu rasen? :roll:
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Beitragvon Baerschke » 09 Aug 2010 9:48

Harbid hat geschrieben:
Baerschke hat geschrieben: (...) Am 9. August 2007 kurz vor Kassel geblitzt (...)


Lass mich raten, A7 auf der Werratalbrücke?

Das ist der am häufigsten auslösende Blitzer Deutschlands!

Ist allerdings auch ein Unfallschwerpunkt der sehr leicht zu unterschätzen ist.


Keine Ahnung, wo genau. Ich weiß nur noch, dass ich bis nach 22 Uhr ne Veranstaltung in Kassel hatte und am nächsten morgen um 10 ne Prüfung in Berlin, da war ich halt etwas in Eile. Außerdem war die Straße menschenleer. Aber wenn es die A7 ist, die Kassel in Richtung Norden verlässt, dann ist es durchaus möglich, dass es dort war.
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Beitragvon Harbid » 09 Aug 2010 10:07

Baerschke hat geschrieben: Aber wenn es die A7 ist, die Kassel in Richtung Norden verlässt, dann ist es durchaus möglich, dass es dort war.


Jup, nach Norden gibt es von Kassel bis Hannover nur die eine Blitzerbrücke. Das ist eine lange, dreispurige Grade die Steil bergab auf die Werratalbrücke führt. Lädt richtig zum Rasen ein, ist aber nur 100 erlaubt. Auf der Brücke steht diese Blitzerbrücke. Davor stehen sogar mehrere Schilder "Achtung Radarkontrolle" oder sowas; trotzdem ist es der am häufigsten Auslösende Blitzer Deutschlands, i.d.R. mehr als 1000 mal am Tag.
Auf der anderen Seite ist es auch ein gefährlicher Unfallschwerpunkt der von den Fahrern aber sehr unterschätzt wird; insofern halte ich den Blitzer an der Stelle für sehr sinnvoll. Und weils so schön zum Rasen einlädt da ließt man häufiger in der Zeitung dass da auch Leute jenseits der 200 km/h geblitzt werden.
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Beitragvon MagmaDemon » 09 Aug 2010 10:26

Nikolomismo hat geschrieben:Voll krass ist es dass man auf den zwei linken Spurren 100 fahren darf aber auf den rechten nur 60, nun die Frage, die icht wirklich im Auto gehört habe: "wenn ich jetzt, nach Gesetz, auf den rechten Spur wechsle muss ich auch auf 60 runterbremmsen?". Meine Meinung nach: JA. Also entweder nicht rechts fahren mit 100, was ein Verstoss ist, oder rechts fahren aber abbremsen müssen..., Hessen halt:)


Die frage würde mich auch interessieren,gibts sowas bei euch wo man auf den 2 linken spuren 100 fahren darf und auf der rechten nur 60?

Das ich da dann nächstes mal drauf achte,falls das wircklich so sein sollte.
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Beitragvon Ecki » 09 Aug 2010 11:02

Ich glaube die 60km/h beziehen sich hierbei auf das Geschwindigkeitslimit für LKW.
Für PKW ist ja bereits auf 100 limitiert, das reicht abgesehen von Baustellen, Unfallengpässen, Aquaplaning oder Eisglätte eigentlich meistens aus :)
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Beitragvon Majeh » 09 Aug 2010 11:03

Stormi hat geschrieben:Wie wäre es damit einfach nicht zu rasen? :roll:
:thump:

Aber das ist doch langweilig.
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Beitragvon Belgarath » 09 Aug 2010 11:19

Ecki hat geschrieben:Ich glaube die 60km/h beziehen sich hierbei auf das Geschwindigkeitslimit für LKW.
Für PKW ist ja bereits auf 100 limitiert, das reicht abgesehen von Baustellen, Unfallengpässen, Aquaplaning oder Eisglätte eigentlich meistens aus :)

Nein, an dieser Stelle dürfte die Begrenzung der rechten Spur auf 60 km/h für alle gelten. Es ist zumindest nicht explizit ausgewiesen, daß sich nur LKW daran halten müssen.

Ich habe dort aber auch noch nie jemanden gesehen, der es mal ausprobiert hat... ;)
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Beitragvon Ecki » 09 Aug 2010 18:45

Belgarath hat geschrieben:
Ecki hat geschrieben:Ich glaube die 60km/h beziehen sich hierbei auf das Geschwindigkeitslimit für LKW.
Für PKW ist ja bereits auf 100 limitiert, das reicht abgesehen von Baustellen, Unfallengpässen, Aquaplaning oder Eisglätte eigentlich meistens aus :)

Nein, an dieser Stelle dürfte die Begrenzung der rechten Spur auf 60 km/h für alle gelten. Es ist zumindest nicht explizit ausgewiesen, daß sich nur LKW daran halten müssen.

Ich habe dort aber auch noch nie jemanden gesehen, der es mal ausprobiert hat... ;)


ist der rechte Streifen denn separat?
sonst ist es völlig sinnlos :?
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Beitragvon Harbid » 09 Aug 2010 20:16

Ecki hat geschrieben:ist der rechte Streifen denn separat?
sonst ist es völlig sinnlos :?


Auf "normaler Autobahn" gibt es keine nach Fahrstreifen getrennten Tempolimits; da gilt für jeden Streifen das selbe Tempolimit. Was es gibt sind unterschiedliche Tempolimits für LKW und und PKW über Beschilderung und vor Tunnelanlagen mit getrennten Röhren kann das Verkehrsleitsystem schon vor den Röhren einzelne Streifen "abbremsen". In diesen Bereichen ist allerdings auch schon permanentes Überholverbot.
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Beitragvon Ecki » 09 Aug 2010 21:21

Harbid hat geschrieben:
Ecki hat geschrieben:ist der rechte Streifen denn separat?
sonst ist es völlig sinnlos :?


Auf "normaler Autobahn" gibt es keine nach Fahrstreifen getrennten Tempolimits; da gilt für jeden Streifen das selbe Tempolimit. Was es gibt sind unterschiedliche Tempolimits für LKW und und PKW über Beschilderung und vor Tunnelanlagen mit getrennten Röhren kann das Verkehrsleitsystem schon vor den Röhren einzelne Streifen "abbremsen". In diesen Bereichen ist allerdings auch schon permanentes Überholverbot.


genau sowas meinte ich mit meinen weiter oben aufgeführten Beispielen.
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Beitragvon Belgarath » 10 Aug 2010 6:29

Hier mal ein Bild der Stelle (A3 Elzer Berge):

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Meiner Ansicht nach ist hier nirgends zu erkennen, daß die Geschwindigkeitsbegerenzung auf der rechten Spur nur für LKW gilt...
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Beitragvon Baerschke » 10 Aug 2010 6:33

Hab ich schon öfter gesehen, das gibts an einigen großen Autobahnkreuzen, in Tunneln oder in Baustellen. Ganz einfach, wenns nicht extra dran steht, dass es nur für LKW gilt, dann gilt es für alle. Und es verhält sich meiner Meinung nach genau wie mit anderen Hinweisschildern zur Geschwindigkeit, man bremst nicht erst ab den Schild ab, sondern man hat dort bereits die entsprechende Geschwindikeit zu fahren, auch beim Spurwechsel, auch wenn dass bei 40 auf der Autobahn etwas seltsam ist.
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Beitragvon Ecki » 10 Aug 2010 6:37

Das kann doch nicht für PKW gelten, das wäre totaler Bullshit!

Das heisst ja ich darf links und in der Mitte 100 fahren und sobald ich mich ans Rechtsfahrgebot halte muss ich mal eben 60 km/h Geschwindigkeitsdifferenz ausgleichen.

edit:

Es gibt sogar mehrere Themen in diversen Foren dazu.
Das scheint wohl tatsächlich für alle Fahrzeuge zu gelten ist aber wegen schwerer LKW Unfälle eingeführt worden. Deshalb gilt auf dem Beispielbild auch Überholverbot für LKW.
Schön ist auf dem Bild auch die gleich mit eingebaute Radarfalle...
Wer da als PKW-Fahrer rechts rüberfährt ist ja selber schuld :)
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Beitragvon Belgarath » 10 Aug 2010 6:45

Ich bin die Strecke schon oft gefahren und glaub mir, da ist nirgends ein Schild, daß die Begrenzung rechts nur für LKW gilt. Ich habe auch nie einen PKW auf der rechten Spur gesehen... :)

Um es mal mit der Sendung mit der Maus zu sagen... "Klingt komisch, ist aber so" ;)

Baerschke hat geschrieben: man bremst nicht erst ab den Schild ab, sondern man hat dort bereits die entsprechende Geschwindikeit zu fahren

Würde ich an der Stelle ohnehin nicht empfehlen, da in den Tafeln Kameras eingebaut sind (ist auf dem Bild auch gut zu erkennen). In dem Bereich stehen insg. drei solcher Brücken, wobei in den ersten beiden Kameras eingebaut sind, in der letzten nicht. Dafür steht dann aber gerne mal ein mobiler Blitzer in der Gegend rum... :|
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Beitragvon Ecki » 10 Aug 2010 7:01

Ich wollte dir ja auch schon zuvor glauben, ich finde die Regelung nur so unglaublich dämlich, dass es mir schwer fiel ;)
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Beitragvon Belgarath » 10 Aug 2010 7:05

Hehe... die Meldung von Spiegel Online paßt zum Thema... :shock:

Geblitzt bei Tempo 290
Schnellem Schweden droht Millionen-Knöllchen

Ein Autofahrer aus Schweden ist in der Schweiz mit einer Geschwindigkeit von 290 Stundenkilometern in eine Radarfalle gerast - und muss nun mit einer saftigen Strafe rechnen. Im schlimmsten Fall könnte die Geldbuße über 1 Million Franken betragen.

Genf - Dem Verkehrssünder, der mit seinem schwarzen Mercedes auf einer Autobahn im Kanton Freiburg geblitzt wurde, droht eine Geldstrafe von bis zu 1,08 Millionen Schweizer Franken (rund 782.000 Euro), wie ein Sprecher der schweizerischen Verkehrsbehörden am Montag sagte.

Die Polizei konfiszierte deshalb nicht nur den Führerschein des 37-jährigen Schweden, sondern als Sicherheitsleistung auch den 570 PS starken Sportwagen, der einen Wert von 180.000 Euro hat.

In der Schweiz gilt auf Autobahnen ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern. Überschreitungen von mehr als 25 km/h werden als strafbare Handlung gewertet. Im Fall des schwedischen Rasers muss deshalb ein Richter über die Höhe der tatsächlichen Strafzahlung entscheiden. Die Höhe der Strafe ermisst sich am Einkommen des Verkehrssünders.
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Beitragvon Ecki » 10 Aug 2010 7:09

selten dämlich, vorallem wenn es im Nachbarland immer noch "offene" Abschnitte gibt.
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Beitragvon Fisch » 10 Aug 2010 12:57

Also es gibt definitiv auch unterschiedliche Tempolimits auf verschiedenen Fahrspuren einer mehrspurigen Fahrbahn.

In 90% der Fälle bedingt durch den baulichen Zustand der Fahrspur.

Die rechte Fahrspur ist zumeist davon betroffen, weil

a) "geschohnt" werden muss (Mehrbelastung Brummies, Gespanne usw., einfach mehr Achsen als auf allen anderen Spuren) oder

b) Unfälle/Schäden aufgrund bereits "defekter" Fahrbahnbeläge verhindert werden sollen; Schutz der Verkehrsteilnehmer.
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Beitragvon Harbid » 10 Aug 2010 13:54

@Fisch
Das ergibt Sinn.
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